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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop
von Sabine Bogner, Pfote Tierbedarf, (im folgenden Pfote Tierbedarf genannt) zur Verwendung beim Verkauf beweglicher Sachen an Verbraucher, Stand: 01.09.2007
Ladungsfähige Anschrift:
Sontheimer Str. 32
74074 Heilbronn
Germany
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 65036/26522
§1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Pfote Tierbedarf erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, Pfote Tierbedarf hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Vertragsschluss
Die von uns im Internet aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein uns bindendes Angebot dar, sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Die Bestellung des Kunden stellt mit ihrem Eingang bei Pfote Tierbedarf ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme des Angebotes durch uns zustande. Wenn wir das Angebot annehmen, erfolgt die Bestätigung des Zustandekommens des Kaufvertrages innerhalb von 14 Tagen entweder durch eine Auftragsbetätigung oder durch die Lieferung der bestellten Ware. Bei einer Bestellung über das Internet bestätigen wir den Zugang der Kundenbestellung unverzüglich auf elektronischem Wege.
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
Die genannten Preise sind Endpreise, enthalten also die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die zusätzlich anfallenden Kosten für Verpackung und Versand sind aus dem Bestellvorgang ersichtlich.
Es gelten die zur Zeit der Bestellung gültigen Preise. Die Preise der Produkte und der Versandkosten bezieht sich auf eine Lieferung innerhalb Deutschlands. Pfote Tierbedarf liefert an Endkunden nur innerhalb Deutschlands.
Die Bezahlung der bestellten Ware erfolgt per Vorauskasse oder PayPal.
Bei Zahlungsverzug verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung aller entstehenden Kosten inklusiver Zinsen.
§4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Pfote Tierbedarf.
§ 5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Sabine Bogner, Pfote Tierbedarf, Sontheimer Str. 32, 74074 Heilbronn
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bezüglich paketversandfähiger Sachen gilt: Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Der Kunde verpflichtet sich, sich vor der Rücksendung
mit uns in Verbindung zu setzen.Unfreie Rücksendungen ohne vorherige Rücksprache
werden nicht angenommen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Downloads etc.).
Sabine Bogner, Pfote Tierbedarf, Sontheimer Str. 32, 74074 Heilbronn
§6 Lieferung und Verfügbarkeitsvorbehalt
Bis zu einem Bestellwert von 60,-- Euro berechnen wir 4,50 Euro Porto im
Inland bei Vorauskasse und PayPal. Ab einem Bestellwert von 60,-- Euro
liefern wir bei Vorauskasse und PayPal portofrei im Inland.
Die bei den Waren genannten Lieferfristen sind unverbindliche Durchschnittswerte, soweit nicht ausnahmsweise ein verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde. Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten, unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir werden den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstand es informieren und, wenn wir zurücktreten, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Pfote Tierbedarf wird im Falle des Rücktritts dem Käufer die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
§7 Gewährleistung
Soweit keine andere Regelung getroffen ist, gelten für Mängel die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer spätestens innerhalb von 3 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.
§8 Haftungsausschluss
1. Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, z.B. Schäden an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelung der Sätze 3 und 4 dieses Absatz 1 gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
2. Die Regelung des vorstehenden Abs. 1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug und für Unmöglichkeit bestimmt sich jedoch nach den gesetzlichen Regelungen.
3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§9 Aufrechnung
Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§10 Sonstiges
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Ihre Sabine Bogner, Pfote Tierbedarf |
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